Allgemeine Geschäftsbedingungen von Radio92drei

  1. Allgemeines

 

  1. Für sämtliche Aufträge und Verträge zwischen Vertragspartnern, die ihren Firmensitz in Deutschland haben, und Radio92drei gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen
    Geschäftsbedingungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
    Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern und Auftraggebern können bei Vorbehalt
    einer Gegenbestätigung gegenüber Radio92drei nicht geltend gemacht
    werden.2. Aufträge und Verträge mit Radio92drei werden erst nach
    schriftlicher Bestätigung durch Radio92drei verbindlich. Nebenabreden und
    Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.3. Alle Preisangaben und Preisabsprachen in Bezug auf Leistungen von Radio92drei verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, insofern nicht ausdrücklich etwas anderes
    vereinbart wurde.

 

  1. Werbesendungen

 

  1. Radio92drei verpflichtet
    sich, die Werbesendungen unter den gleichen technischen Bedingungen
    auszustrahlen wie auch sein jeweiliges Programm.2. Radio92drei
    behält sich vor, auch disponierte Werbesendungen auf Grundlage rechtsverbindlich
    angenommener Aufträge wegen ihrer Herkunft, ihres Inhaltes, der Form, der Länge,
    häufiger Wiederholungen oder ihrer technischen Qualität abzulehnen. Die Gründe
    der Ablehnung werden dem Auftraggeber auf schriftliche Anfrage mitgeteilt.
    Hieraus können gegenüber Radio92drei keine Ansprüche geltend gemacht
    werden.3. Die vorgesehenen oder vereinbarten Sendezeiten werden nach
    Möglichkeit eingehalten. Ist eine Ausstrahlung in der vorgesehenen oder
    vereinbarten Zeit nicht möglich, wird die Werbesendung innerhalb der unmittelbar
    davor oder danach stehenden Zeit ausgestrahlt. Darüber hinausgehende Änderungen
    bedürfen der Zustimmung des Auftraggebers. Ist für diese Zeitzone eine höhere
    Vergütung gemäß gültiger Preisliste vorgesehen, wird diese Differenz nicht
    berechnet. Im umgekehrten Fall erfolgt eine Gutschrift der Differenz. Eine
    Gewähr für die Sendung in bestimmten Werbeblöcken innerhalb einer Zeit oder in
    bestimmter Reihenfolge kann jedoch nicht gegeben werden. Wünsche nach
    Konkurrenzausschluss werden nach Möglichkeit berücksichtigt, ohne Anerkennung
    eines rechtsverbindlichen Anspruches.4. Fällt eine Werbesendung aus
    programmtechnischen Gründen, wegen technischer Störungen oder wegen höherer
    Gewalt aus, so wird sie nach Möglichkeit entweder vorverlegt oder nachgeholt.
    Bei einem teilweisen Ausfall eines oder mehrerer Sender wird das Entgelt
    anteilig berechnet bzw. anteilig gut geschrieben. Weitergehende Ansprüche gegen
    Radio92drei sind ausgeschlossen.5. Der Auftraggeber verpflichtet
    sich, die Unterlagen / Jingles für die Werbesendung spätestens bis eine Woche
    vor Erstausstrahlung zu liefern.

    6. Wenn Werbesendungen nicht oder
    falsch zur Ausstrahlung kommen, weil Unterlagen, Texte oder Jingles verspätet
    oder qualitativ mangelhaft oder falsch gekennzeichnet zugegangen sind, kann die
    vereinbarte Sendezeit in Rechnung gestellt werden. Bei fernmündlicher oder
    schriftlicher Übermittlung des Textes liegt das Risiko für etwaige Fehler bei
    der Übermittlung beim Auftraggeber.

    7. Mit Auftragserteilung
    bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche zur Verwertung der Sendeunterlagen
    im Rundfunk erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der
    Werbesendung abgelöst hat. Der Auftraggeber trägt allein die Verantwortung für
    den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten
    Unterlagen und stellt Radio92drei von allen Ansprüchen Dritter frei. Der
    Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Abrechnung mit der GEMA notwendigen
    Angaben über Komponisten, Titel und Länge der verwendeten Musik mitzuteilen.
    Fehlen diese Angaben, so wird davon ausgegangen, dass der Jingle keine
    GEMA-pflichtige Musik enthält. Wird Radio92drei dennoch wegen des Inhaltes von
    Werbesendungen von Dritten in Anspruch genommen, so haftet der Auftraggeber für
    jeglichen dem Sender entstandenen Schaden.

    8. Aufträge werden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste innerhalb eines Jahres abgewickelt.
    Vertragsjahr ist grundsätzlich das Kalenderjahr, Ausnahmen hiervon bedürfen der
    besonderen schriftlichen Vereinbarung. Aufträge werden spätestens zum Ende des
    laufenden Kalenderjahres abgerechnet, auch dann, wenn der Auftraggeber das
    vereinbarte Auftragsvolumen bis zu diesem Zeitpunkt nicht eingebucht hat. Der
    Einschaltzeitpunkt muß vom Auftraggeber so rechtzeitig mitgeteilt werden, dass
    ein Ausstrahlen bis zum Ende des Kalenderjahres möglich ist. Disponiert ein
    Auftraggeber das auf ein Kalenderjahr vereinbarte Auftragsvolumen nicht
    rechtzeitig, hat er Radio92drei den daraus entstehenden Schaden mit pauschal 20
    % bezogen auf das ursprünglich vereinbarte Auftragsvolumen zu ersetzen. Die
    Geltendmachung eines gegebenenfalls höheren Schadens bleibt
    vorbehalten.

    Die Berechnung der Einschaltpreise erfolgt auf Basis der tatsächlich Ausgestrahlten Spotlänge, mindestens jedoch 30 Sekunden. Der
    Mindestauftragswert beträgt netto 500,– €.

    Maßgeblich für die gesamten Berechnungen eines Auftrages bleibt das vereinbarte Auftragsvolumen.

    Wird ein vereinbarter Ausstrahlungstermin kurzfristig (kürzer als 10 Arbeitstage vor
    Ausstrahlung) vom Auftraggeber storniert oder verschoben, so kann Radio92drei
    50 % des stornierten oder verschobenen Auftragswertes zum Ersatz des Aufwandes
    in Rechnung stellen. Die Geltendmachung eines gegebenenfalls höheren Schadens
    bleibt vorbehalten. Das Auftragsvolumen reduziert sich hierdurch
    nicht.

    Ist die Stornierung oder Verschiebung eines Ausstrahlungstermines
    dem Sender technisch nicht möglich, können hieraus gegen Radio92drei keine
    Ansprüche geltend gemacht werden. Der Auftraggeber bleibt zur Gegenleistung
    verpflichtet.

    9. Rechnungen für Werbesendungen werden monatlich im Voraus erstellt. Das Zahlungsziel beträgt generell 4 Tage nach
    Rechnungsstellung. Bei Zahlung bis zur Fälligkeit oder bei Bankeinzug werden 3 % Skonto gewährt.

    Bei Zahlungsverzug behält sich Radio92drei vor, die weitere Durchführung des Auftrages zurückzustellen, ohne dass dies einen
    Ersatzanspruch des Auftraggebers begründet. Für den daraus entstehenden Schaden
    bei Radio92drei kann der Auftraggeber in Anspruch genommen werden. Bei
    Zahlungsverzug wird das vereinbarte Gesamtauftragsvolumen sofort fällig,
    gleichgültig in welchem Umfang dieses gesendet wurde. Nach Zahlungseingang kann
    das noch nicht ausgestrahlte Volumen bis zum Ende des Kalenderjahres des
    Auftragsschlusses wahrgenommen werden.

    Eventuelle Schadensersatzansprüche von Radio92drei an den Auftraggeber richten sich nach dem vereinbarten
    Auftragsvolumen zuzüglich anfallender Aufwendungen.

    Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Radio92drei behält sich die Berechnung von
    Verzugszinsen in banküblicher Höhe ab dem Zeitpunkt des Verzuges sowie
    Mahngebühren vor.

    10. Tarifänderungen werden mindestens 4 Wochen vor
    Inkrafttreten gegenüber dem Auftraggeber bekannt gegeben, wenn sie erteilte
    Aufträge nachteilig berühren. Bei Tarifänderungen, die für den Auftraggeber
    unzumutbar sind ist dieser berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Als
    unzumutbar ist eine Tarifänderung anzusehen, wenn sie über 20 % hinaus geht. Der
    Auftraggeber hat ein solches Rücktrittsbegehren gegenüber Radio92drei
    unverzüglich nach Bekanntgabe der Tarifänderung schriftlich
    anzuzeigen.

    11. Rabatte werden laut Rabattstaffel gewährt.

    12. Werbeagenturen oder Werbevermittler erhalten, sofern sie
    ihren Auftraggeber werblich beraten oder eine entsprechende Dienstleistung
    nachweisen können, eine Agenturvergütung von 15 % auf die Netto-Auftragssumme
    des Auftraggebers. Agenturvergütungen werden nur gewährt, wenn die Agentur
    selbst Auftraggeber ist.

    13. Die Pflicht zur Aufbewahrung gelieferter
    Spots / Jingles endet für Radio92drei drei Monate nach der Ausstrahlung. Nach
    Ablauf dieser Frist ist Radio92drei berechtigt, die Sendungen zu vernichten.
    Unterlagen, die nicht Eigentum von Radio92drei sind, lagern auf Gefahr des
    Eigentümers. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf Seiten von Radio92drei
    wird ausgeschlossen. Die Rücksendung erfolgt nur auf Verlangen des
    Kunden.

    14. Radio92drei haftet im Rahmen der Vertragsverhältnisse nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

    15. Mit Inkrafttreten einer neuen Preisliste verliert die bisherige Preisliste ihre Gültigkeit.

 

III. Inhalt des Onlineangebotes

 

Radio92drei übernimmt keinerlei
Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen der Homepage. Haftungsansprüche gegen Radio92drei, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch
die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die
Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind
grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Radio92drei kein nachweislich
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind
frei bleibend und unverbindlich. Radio92drei behält es sich ausdrücklich vor,
Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu
verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder
endgültig einzustellen.

Für die Musikwahl und Wortbeiträge der
Sendungen sind ausschließlich die sendenden Moderatoren verantwortlich,
Radio92drei übernimmt keine Haftung für das Programm der Moderatoren.

 

  1. Schlussbestimmungen

 

1.
Sind einzelne oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden Bestimmungen anfechtbar
oder unwirksam, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Teile. Die
Vertragsparteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksam oder anfechtbar
gewordenen Bestimmungen eine wirksame zu setzen, die der früheren Bestimmung
rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

2. Erfüllungsort und
Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden
Streitigkeiten ist, soweit nicht eine andere Regelung ausdrücklich schriftlich
getroffen
wurde,                                           der
Hauptsitz von Radio92drei ist in 85435 Erding.

Stand:
Dezember 2018